Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Klönzimmer
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung der wählbaren Bürger/innen nach § 46 Abs. 6 Gemeindeordnung      
Ö 3  
Niederschrift Nr. 26/2017 über die Sitzung des Planungsausschusses am 03.04.2017      
Ö 4  
Lärmaktionsplanung; hier: Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/038  
Ö 5  
Zuschuss AWO-Kinderhaus hier: Umwandlung einer Ausgabeküche in eine Kochküche ((Der Punkt wurde vom Hauptausschuss an den Planungsausschuss verwiesen; die Vorlage wurde bereits mit der Einladung zum Hauptausschuss verschickt und ist daher nicht erneut beigefügt))
Enthält Anlagen
VO/2017/017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

a)      Anbau
Die Gemeindevertretung möge beschließen, die Mehrkosten für den Anbau in Höhe von 165.000,00 € im Nachtrag 2017 bereitzustellen.

 

b)      Mehrkosten che

ohne (aus der Diskussion heraus)
 

 

 

   
    04.05.2017 - Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport
    Ö 13 - verwiesen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag

 

a)      Anbau
Der Ausschuss für Schule, Jugend Soziales und Sport beschließt, dass die Beratung über die Mehrkosten für den Anbau in Höhe von 165.000,00 € an den Hauptausschuss verwiesen wird.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

b)      Mehrkosten Küche

Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport beschließ, dass die Beratung über die Kochküche in den Hauptausschuss verwiesen wird.

 


 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

   
    23.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag

 

1.Die Entscheidung über die Mehrkosten des Anbaus wird an den Planungsausschuss am 27.06.2017 verwiesen, damit die Baustelle termingerecht weitergeführt werden kann. 

2.Die Mittel für die bauliche Vorbereitung einer Koch-(Voll-)Küche werden bereitgestellt.

3.Die Verwaltung möge die Möglichkeit von Mietgeräten prüfen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    27.06.2017 - Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
    Ö 5 - verwiesen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen, die Mehrkosten für den Einbau einer Aufwärmküche inkl. der erforderlichen Geräte i. H. v. insgesamt 22.000,- € im Nachtrag für 2017 bereitzustellen.

Die Entscheidung über die darüber hinausgehenden Mehrkosten für den Anbau wird in der Sitzung des Planungsausschusses am 11.07.2017 getroffen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen

 

 

Ö 6  
Mitgliedschaft in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft RAD.SH ((Der Punkt wurde vom Hauptausschuss an den Planungsausschuss verwiesen; die Vorlage wurde bereits mit der Einladung zum Hauptausschuss verschickt und ist daher nicht erneut beigefügt))  
Enthält Anlagen
VO/2017/036  
Ö 7  
Beschluss zur Antragstellung - Aufnahme der Gemeinde Malente in das ASO-Städtebauförderprogramm, Programmjahr 2017      
Ö 8  
Bericht der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     Bericht der Verwaltung zu Grundstücksangelegenheiten/Bauanträgen/Bauvoranfragen