Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort: Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.01.2022  
SI/20/2022/0697  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntmachungen      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bürgermeisterwahl 2022- öffentliche Vorstellung der zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten  
VO/20/2022/0552  
    VORLAGE
   

Es werden drei moderierte öffentliche Veranstaltungen an d en von der Verwaltung vorgeschlagenen Terminen und Örtlichkeiten zur Vorstellung der zugelassenen Kandidatinnen/Kandidaten für das Amt der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters unter der Leitung des Bürgervorstehers durchgeführt.

   
    31.03.2022 - Gemeindevertretung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Bürgervorsteher zu einer öffentlichen Veranstaltung zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten einlädt. Diese findet am 28.04.2022, 19.00 Uhr, im Kursaal (Haus des Kurgastes) statt. Die Veranstaltung wird von einem externen Moderator (Karsten Kock) geführt. Nach einer in der Reihenfolge gelosten Vorstellungsrunde von jeweils 7/8 Minuten erfolgen Fragen/Stellungnahmen zu den Themenbereichen Malente hat Zukunft, Entwicklung im ländlichen Raum (einschließlich Gewerbe, Wohnen und Schulen/Kindergärten), Tourismus und Verkehr und Umsetzung der Themen mit Blick auf die bekannte personelle und finanziellel Lage der Gemeinde. Die Veranstaltung wird zudem von einer Gebärdendolmetscherin/einem Gebärdendolmetscher unterstützt, sowie wenn möglich per Stream im Internet zur Verfügung gestellt. Für die Veranstaltung sind Voranmeldungen notwendig, um auf die Teilnehmerzahl reagieren zu können, um ggf. in die Sporthalle ausweichen zu können. Werbung für die Kandidaten ist im Veranstaltungsraum nicht erlaubt. Die Kostenübernahme erfolgt durch die Verwaltung.

An der Dorfschaftsversammlung Timmdorf wird die Bürgermeisterin nicht teilnehmen, da im Anschluss eine Vorstellungsrunde stattfindet.

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 CDU-Antrag vom 17.03.2022 (321 KB)      
Ö 7  
Sachstandsberichte zu Projekten der Gemeindeentwicklung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht 2021 der Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/20/2022/0548  
Ö 9  
Integrierte energetische Quartierskonzepte für das gesamte Gemeindegebiet - Grundsatzbeschluss hier: mittelfristiger Aufbau einer Alternative zum Gasnetz, um fossile Energieträger abzulösen und den CO2-Minderungszielen der Gemeinde Malente Rechnungzu tragen.  
Enthält Anlagen
9/0120-02-01-04-01  
Ö 10  
Widmung von Straßen; hier: Teilabschnitt Kampstraße  
Enthält Anlagen
VO/20/2022/0543  
Ö 11  
Förderprogramm Innenstadtentwicklung (Innenstadtprogramm) SH Zentrumsmanagement Malente - Zuwendungsbescheid vom 21.01.2022 Grundsatzbeschluss: Bereitstellung kommunaler Eigenanteil zum Projektbudget  
Enthält Anlagen
VO/20/2022/0546  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Ausschussbesetzung - Antrag der FWM-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/20/2022/0556  
Ö 13  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 26.10.2021 bis 08.03.2022  
VO/20/2022/0549  
Ö 14  
Besetzung Schulleiterwahlausschuss  
VO/20/2022/0554  
Ö 15  
Eröffnungsbilanz 01.01.2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2022/0550  
Ö 16  
Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Wohnraum für asylsuchende Ausländer, ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler (>Der Versand dieser Vorlage erfolgt separat<)     VO/20/2022/0553  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Besetzung Lenkungsgruppe Digitalisierung Schulen - Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 18  
Genehmigung der Eilentscheidung zur Anmietung einer Unterkunft für asylsuchende Ausländer, Flüchtlinge und Spätaussiedler  
VO/20/2022/0555  
Ö 19  
Bericht der Verwaltung      
Ö 20  
Anfragen/Verschiedenes      
N 21     Sachstandsberichte zu Projekten der Gemeindeentwicklung      
N 22     Anfragen/Verschiedenes