Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 30.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.10.2021  
SI/20/2021/0593  
Ö 3  
Bekanntmachung der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021 gefassten Beschlüsse  
SI/20/2021/0593  
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Berichtswesen für die Gemeinde Malente - Regelbericht Personalplanung und -entwicklung - Stichtag: 31.10.2021  
VO/20/2021/0536  
Ö 6  
Zuwendungsvereinbarung mit der Malente Tourismus und Service GmbH (MaTS) (Die Sitzungsvorlage wird schnellstmöglich nachgereicht.)  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0510-01  
    VORLAGE
   

1. Die als Anlage beigefügte Zuwendungsvereinbarung mit der Malenter Tourismus- und Service GmbH wird beschlossen.

 

2.Die Vertreterin in der Gesellschaftsversammlung der Malenter Tourismus- und Service GmbH wird angewiesen, eine Gesellschafterversammlung einzuberufen, in welcher die als Anlage beigefügte Zuwendungsvereinbarung als Weisung an die Geschäftsführung zu beschließen ist.

 

   
    30.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die als Anlage beigefügte Zuwendungsvereinbarung mit der Malenter Tourismus- und Service GmbH mit nachstehender Änderung wird beschlossen.

 § 4 Absatz 3 Satz 2 erhält folgende Fassung:

 Die Gemeinde Malente zahlt den Abschlagsbetrag in drei Raten zum 01.01., 01.04. und 01.08. eines Jahres.

 

2. Die Vertretung in der Gesellschaftsversammlung der Malenter Tourismus- und Service GmbH wird angewiesen, eine Gesellschafterversammlung einzuberufen, in welcher die als Anlage beigefügte Zuwendungsvereinbarung als Weisung an die Geschäftsführung zu beschließen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    14.12.2021 - Gemeindevertretung
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Die als Anlage beigefügte Zuwendungsvereinbarung mit der Malenter Tourismus- und Service GmbH mit nachstehender Änderung wird beschlossen.

§ 4 Absatz 3 Satz 2 erhält folgende Fassung:

Die Gemeinde Malente zahlt den Abschlagsbetrag in drei Raten zum 01.01., 01.04. und 01.08. eines Jahres.

 

2. Die Vertretung in der Gesellschaftsversammlung der Malenter Tourismus- und Service GmbH wird angewiesen, eine Gesellschafterversammlung einzuberufen, in welcher die als Anlage beigefügte Zuwendungsvereinbarung als Weisung an die Geschäftsführung zu beschließen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     Übertragung der Aufgaben der Straßenbeleuchtung auf die Gemeindewerke Malente AöR- öffentlich-rechtlicher Vertrag (Die Sitzungsvorlage wird schnellstmöglich nachgereicht.)      
N 9     Verschiedenes