Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium:	Gemeindevertretung
Datum:	Mo, 13.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort:	Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Niederschrift über die Sitzung vom 24.06.2021	SI/20/2021/0564
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntmachungen
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung
Ö 6	Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 07.11.2020 bis 27.07.2021	VO/20/2021/0486
Ö 7	Prädikatisierung von Ortschaften als "Erholungsort"	VO/20/2021/0497
Ö 8	Erlass einer Wahlordnung für die Direktwahl eines Kinder- und Jugendbeirates der Gemeinde Malente (Die Satzung zur Wahl des Kinder- und Jugendbeirats in der Gemeinde Malente wurde am 24.06.2021 beschlossen, die Wahlordnung lag den Gremien bereits vor. Über die Wahlordnung ist ebenfalls zu beschließen.)	VO/20/2021/0495
Ö 9	Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend u. Kultur" - Förderkennzeichen 03SJK0642 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung von 3 Mio. € - Schul- u. Sportzentrum An den Auewiesen (Anlagen 1 - 4 liegen Ihnen bereits vor. Aufgrund des Umfangs der Unterlagen wird auf einen erneuten Versand verzichtet.)	2020/0266-01-01-02
Ö 10	Beteiligungsverfahren (TöB) am Landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) Stellungnahme der Gemeinde Malente in Koordination mit Stadt Lütjenburg	VO/20/2021/0483
Ö 11	Beratung und ggf. Beschlussfassung zur "Pestizidfreien Kommune" - Antrag des Ausschussmitgliedes ist beigefügt	VO/20/2021/0502
Ö 12	Beschluss einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für ein Gebiet südlich der Kellerseestraße, östlich der Lütjenburger Straße und Bahnhofstraße, nördlich der Kirche in Bad Malente-Gremsmühlen	VO/20/2019/0210-01
Ö 13	Entscheidung über die Ausbauvarianten für Gehweg und Bordsteineinfassung sowie Nebenflächen an der K 2 - Timmdorf im Zuge der Deckenerneuerung/Ausbau des Kreises OH	VO/20/2020/0422-03
Ö 14	Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionskosten für die Erneuerung der Entwässerung an der K 2 - Timmdorf im Zuge der Deckenerneuerung/Ausbau des Kreises OH auf ca. 400 m, endvertretend durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr SH	VO/20/2020/0422-02
Ö 15	Satzung der Gemeinde Malente über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 für den Bereich nördlich der Otto-Struck-Straße und südlich der Bahnlinie Kiel Hauptbahnhof - Lübeck; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Satzungsbeschluss	VO/20/2021/0481
Ö 16	Satzung der Gemeinde Malente über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45, 2. Teilbereich, für das südliche Gebiet "Drei Eichen" in Bad Malente-Gremsmühlen; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Satzungsbeschluss	VO/20/2021/0484
Ö 17	Satzung der Gemeinde Malente über die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b für den Bereich des Bootshauses am Dieksee, beidseitig des Promenadenweges, westlich der Diekseepromenade; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmender erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Satzungsbeschluss	VO/20/2021/0485
Ö 18	Sportplatz Sieversdorf - Erweiterung der Infrastruktureinrichtung 1. Aufhebung eines Sperrvermerkes und somit Freigabe der vorhandenen Haushaltsmittel 2. Antrag des Vereins auf Zustimmung zum Bau einer Boulebahn	VO/20/2021/0489
Ö 19	Aussprache zur Anordung der Kommunalaufsicht vom 05.08.2021
Ö 20	Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Malente für das Haushaltsjahr 2021	VO/20/2020/0354-01
Ö 21	Antrag der CDU vom 26.08.2021 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Malente
Ö 22	Anfragen
N 23	Übertragung der Aufgaben der Straßenbeleuchtung auf die Gemeindewerke Malente AöR
N 24	Anfragen/Verschiedenes
Ö 25	Erlass der I. Nachtragssatzung zur Errichtungs- und Organisationssatzung der Gemeinde Malente für das Kommunalunternehmen "Gemeindewerke Malente - Anstalt des öffentlichen Rechts"	VO/20/2020/0326-05
Ö 26	Erlass der II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen u. Plätzen	VO/20/2020/0326-06
Ö 27	Erlass der I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen	VO/20/2020/0326-07
Ö 28	Innenstadtprogramm S-H - Stadtmanager