Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mi, 18.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:50 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.03.2021  
SI/20/2021/0535  
Ö 3  
Bekanntmachung der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 04.03.2021 gefassten Beschlüsse  
SI/20/2021/0535  
Ö 4  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 07.11.2020 bis 27.07.2021  
VO/20/2021/0486  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Lokale Investitonsberatung im Rahmen der Netzwerkpartnerschaft "Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) durch die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) für das Vorhaben Schul- und Sportzentrum der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0487  
Ö 6  
Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend u. Kultur" - Förderkennzeichen 03SJK0642 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung von 3 Mio. € - Schul- u. Sportzentrum An den Auewiesen (Die Anlagen liegen in der 32. KW vor und werden mit der fristgerechten Einladung zur PLA Sitzung versendet)  
Enthält Anlagen
2020/0266-01-01-02  
Ö 7  
Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionskosten für die Erneuerung der Entwässerung an der K 2 - Timmdorf im Zuge der Deckenerneuerung/Ausbau des Kreises OH auf ca. 400 m, endvertretend durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr SH  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0422-02  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt die Planungskosten in Höhe von ca. 40.000 € und die Baukosten in Höhe von ca. 435.000 € r die genannte Baumaßnahme im Haushaltsjahr 2022 bereit zu stellen.

Der Planungsausschuss hat der gemeinsamen Maßnahme mit dem Kreis OH grundsätzlich in der Sitzung 20.04.2021 zugestimmt. Die Ausführungen der Materialien r die gemeindlichen Flächen (Gehwege, Borde und Nebenflächen) werden im Detail imchsten Planungsausschuss beraten und festgelegt.

   
    18.08.2021 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss beschließt die Planungskosten in Höhe von ca. 40.000 € und die Baukosten in Höhe von ca. 435.000 €r die genannte Baumaßnahme im Haushaltsjahr 2022 bereit zu stellen.

Der Planungsausschuss hat der gemeinsamen Maßnahme mit dem Kreis OH grundsätzlich in der Sitzung 20.04.2021 zugestimmt. Die Ausführungen der Materialien für die gemeindlichen Flächen (Gehwege, Borde und Nebenflächen) werden im Detail im nächsten Planungsausschuss beraten und festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:      8

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.09.2021 - Gemeindevertretung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Planungskosten in Höhe von ca. 40.000 € und die Baukosten in Höhe von ca. 435.000 €r die genannte Baumaßnahme im Haushaltsjahr 2022 bereit zu stellen.

Der Planungsausschuss hat der gemeinsamen Maßnahme mit dem Kreis OH grundsätzlich in der Sitzung 20.04.2021 zugestimmt. Die Ausführungen der Materialien für die gemeindlichen Flächen (Gehwege, Borde und Nebenflächen) werden im Detail im nächsten Planungsausschuss beraten und festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     Übertragung der Aufgaben der Straßenbeleuchtung auf die Gemeindewerke Malente AöR      
N 11     Beratung über den Verkauf der gemeindeeigenen Fläche im Godenbergredder      
N 12     Bericht der Verwaltung      
N 13     Verschiedenes