Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.03.2021 | SI/20/2021/0535 | |||||||||
| Ö 3 | Bekanntmachung der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 04.03.2021 gefassten Beschlüsse | SI/20/2021/0535 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 07.11.2020 bis 27.07.2021 | VO/20/2021/0486 | |||||||||
| Ö 5 | Lokale Investitonsberatung im Rahmen der Netzwerkpartnerschaft "Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) durch die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) für das Vorhaben Schul- und Sportzentrum der Gemeinde Malente | VO/20/2021/0487 | |||||||||
| Ö 6 | Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend u. Kultur" - Förderkennzeichen 03SJK0642 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung von 3 Mio. € - Schul- u. Sportzentrum An den Auewiesen (Die Anlagen liegen in der 32. KW vor und werden mit der fristgerechten Einladung zur PLA Sitzung versendet) | 2020/0266-01-01-02 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Der Finanzausschuss empfiehlt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten, folgende Beschlüsse zu fassen:
1.) Die Verwaltung wird beauftragt, einen modifizierten Antrag für den separaten Förderabschnitt „Ersatzneubau Dreifeldsporthalle, Neversfelder Straße mit Mehrzwecknutzungsmöglichkeit“ zu stellen. 2.) Die Verortung der Halle wird auf dem Gelände des Schul- und Sportzentrums An den Auewiesen in der Neversfelder Straße festgelegt. Mit der Verortung wird die Einhaltung der Zweckbindungsfrist von 20 Jahren garantiert. 3.) Der durch Gemeindevertreterbeschluss vom 29.09.2020 bereitgestellte kommunale Eigenanteil von 3.666.700 EURO wird für das modifizierte Antragsverfahren noch einmal bestätigt.
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| 18.08.2021 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten, folgende Beschlüsse zu fassen:
1.) Die Verwaltung wird beauftragt, einen modifizierten Antrag für den separaten Förderabschnitt „Ersatzneubau Dreifeldsporthalle, Neversfelder Straße mit Mehrzwecknutzungsmöglichkeit“ zu stellen. 2.) Die Verortung der Halle wird auf dem gesamten Gelände (bisheriges und neu erworbenes Grundstück) des Schul- und Sportzentrums An den Auewiesen in der Neversfelder Straße festgelegt. Mit der Verortung wird die Einhaltung der Zweckbindungsfrist von 20 Jahren garantiert. 3.) Der durch Gemeindevertreterbeschluss vom 29.09.2020 bereitgestellte kommunale Eigenanteil von 3.666.700 EURO wird für das modifizierte Antragsverfahren noch einmal bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.08.2021 - Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten | |||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten, folgende Beschlüsse zu fassen:
1.) Die Verwaltung wird beauftragt, einen modifizierten Antrag für den separaten Förderabschnitt „Ersatzneubau Dreifeldsporthalle, Neversfelder Straße mit Mehrzwecknutzungsmöglichkeit“ zu stellen. 2.) Die Verortung der Halle wird auf dem gesamten Gelände (bisheriges und neu erworbenes Grundstück) des Schul- und Sportzentrums An den Auewiesen in der Neversfelder Straße festgelegt. Mit der Verortung wird die Einhaltung der Zweckbindungsfrist von 20 Jahren garantiert. 3.) Der durch Gemeindevertreterbeschluss vom 29.09.2020 bereitgestellte kommunale Eigenanteil von 3.666.700 EURO wird für das modifizierte Antragsverfahren noch einmal bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.09.2021 - Gemeindevertretung | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionskosten für die Erneuerung der Entwässerung an der K 2 - Timmdorf im Zuge der Deckenerneuerung/Ausbau des Kreises OH auf ca. 400 m, endvertretend durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr SH | VO/20/2020/0422-02 | |||||||||
| Ö 8 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 10 | Übertragung der Aufgaben der Straßenbeleuchtung auf die Gemeindewerke Malente AöR | ||||||||||
| N 11 | Beratung über den Verkauf der gemeindeeigenen Fläche im Godenbergredder | ||||||||||
| N 12 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| N 13 | Verschiedenes | ||||||||||
