Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium:	Gemeindevertretung
Datum:	Di, 14.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort:	Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Niederschrift über die Sitzung vom 28.10.2021

Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung

Ö 6

Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 28.07.2021 bis 25.10.2021

VO/20/2021/0525

Ö 7

Sachstandsberichte zu Projekten der Gemeindeentwicklung

Ö 8

Integrierte energetische Quartierskonzepte der Klimaquartiere Zentrum und Dieksee Grundsatzbeschluss Fernwärmebetrieb

2019/0120-02-01-04

Ö 9

Änderung der Ausschussbesetzung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

VO/20/2021/0540

Ö 10

Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2023

VO/20/2021/0537

Ö 11

Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgabenrechnungen 2020 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente

VO/20/2021/0527

Ö 12

Einnahme- und Ausgabepläne 2022 der Ortswehren der Gemeinde Malente

VO/20/2021/0538

Ö 13

Neufassung der Satzung über die Erhebung der Kurabgabe in der Gemeinde Malente - Variante A mit Dörfern

VO/20/2021/0499

VORLAGE

Die Satzung über die Erhebung der Kurabgabe in der Gemeinde Malente (Kurabgabesatzung) wird gemäß Anlage erlassen.

23.11.2021 - Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten

Ö 7 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung der Kurabgabe in der Gemeinde Malente (Kurabgabesatzung) wird gemäß Anlage erlassen, soweit die Dörfer mit einbezogen werden dürfen.

Abstimmungsergebnis:

JaJa-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	1
Enthaltungen:	0

14.12.2021 - Gemeindevertretung

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung der Kurabgabe in der Gemeinde Malente (Kurabgabesatzung) wird gemäß Anlage erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	20
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

Ö 14

a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2022 b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2022

VO/20/2021/0528

Ö 15

Zuwendungsvereinbarung mit der Malente Tourismus und Service GmbH (MaTS)

VO/20/2021/0510-01

Ö 16

Erlass der Haushaltssatzung und Haushaltplan 2022

Übertragung der Aufgaben der Straßenbeleuchtung auf die Gemeindewerke Malente AöR- öffentlich-rechtlicher Vertrag