Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport
Gremium: Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport
Datum: Di, 25.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2021  
SI/20/2021/0533  
     
   
Ö 3  
Bekanntmachung der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 21.01.2021 gefassten Beschlüsse  
SI/20/2021/0533  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Schaffung einer Satzung für einen Kinder- und Jugendbeirat  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0457  
    VORLAGE
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Der Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Gemeinde Malente und der Erlass der Satzung für diesen Beirat entsprechend der Anlage wird zugestimmt.

 

 

   
    25.05.2021 - Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Gemeinde Malente und der Erlass der Satzung für diesen Beirat wird mit nachfolgenden Änderungen zugestimmt:

 

Das im § 5 Abs. 1 und 3 verankerte aktive und passive Wahlrecht ist, ungehindert weiterer Regelungen, allen Kindern und Jugendlichen einzuräumen, die das 9. aber noch nicht das 19. Lebensjahr vollendet haben.

 

Der § 7 erhält folgende Fassung:

 

(1) Der Beirat kann auf eigenen Antrag mit der Zustimmung von zwei Dritteln seiner Mitglieder der Gemeindevertretung seine Auflösung und Neuwahlen empfehlen. Die Gemeindevertretung kann diesem Antrag mit Stimmenmehrheit entsprechen.

 

(2) Sofern der Beirat die satzungsgemäßen Aufgaben nicht angemessen wahrnimmt oder sofern er nicht handlungsfähig ist, kann die Gemeindevertretung seine Auflösung und Neuwahlen beschließen. Der Beirat ist vorab anzuhören..

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:     

 

9

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltungen:

 

0

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung-KiJuBeirat-II -Vers-210304 (Automatisch gespeichert) (30 KB) PDF-Dokument (73 KB)    
Anlage 2 2 WahlO-KiJuBeirat (24 KB) PDF-Dokument (68 KB)    
Anlage 3 3 Anl.1-Bewerberblatt- (22 KB) PDF-Dokument (46 KB)    
Anlage 4 4 Wahlschein (15 KB) PDF-Dokument (49 KB)    
   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Gemeinde Malente und der Erlass der Satzung für diesen Beirat entsprechend der Anlage und des Lebenslaufs wird mit den folgenden Änderungen zugestimmt:

 

§ 7:

(2) Sofern der Beirat die ihm satzungsgemäßen übertragenen Aufgaben nicht angemessen wahrnimmt oder sofern er nicht handlungsfähig ist, kann die Gemeindevertretung seine Auflösung und Neuwahlen beschließen. Der Beirat ist vorab anzuhören.

 

Anlage 1 Bewerberblatt

Ergänzung des Punktes: Meine E-Mail-Adresse

 

Ich bin am 19. November 2021 mindestens 9 und noch nicht 19 Jahre alt und wohne zu dem Zeitpunkt seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Malente. Ich weiß, dass ich im Falle meiner Wahl für zwei Jahre im Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Malente mitarbeiten darf.

 

Die überarbeitete Satzung sowie die Anlagen werden der Niederschrift angefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

 9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anl.1-Bewerberblatt-mit den Änderungen aus der Sitzung des HA vom 15.06.2021 (203 KB)      
Anlage 2 2 Satzung-KiJuBeirat-II -mit den Änderungen aus der Sitzung des HA vom 15.06.2021 (146 KB)      
Anlage 3 3 WahlO-KiJuBeirat (273 KB)      
Anlage 4 4 Wahlschein (107 KB)      
   
    24.06.2021 - Gemeindevertretung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Gemeinde Malente und der Erlass der Satzung für diesen Beirat entsprechend der Anlage wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 18 Satzung für Kinder- und Jugendbeirat (3939 KB)      
Ö 5  
Vorstellung des Deutschen Kinderschutzbundes OV Malente e.V.     VO/20/2021/0463  
Ö 6  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer der für die Periode 2020/21 ausgestellten Seniorenpässe  
VO/20/2021/0462  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung      
Ö 8  
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