Diekseepromenade

Bekanntmachungen

02.12.2019.

Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2019

Montag, den 02.12.2019

 

Nachstehend erfolgt die Bekanntmachung der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Malente am Mittwoch den 11.12.2019

 

Gemeinde Malente

- Die Bürgermeisterin -

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung der Gemeindevertretung

 

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 11.12.2019, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Haus des Kurgastes - Kursaal, Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente - Gremsmühlen

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil:

1.

Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2.

Ehrung/Ernennung

 

3.

Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2019

 

4.

Einwohnerfragestunde

 

5.

Bekanntmachungen

 

6.

Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung

 

7.

Bericht über die in der Zeit vom 21.08.2019 bis 31.10.2019 genehmigten außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

VO/20/2019/0229

8.

Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 19.08.2019 bis 31.10.2019

VO/20/2019/0234

9.

Kalkulation der Benutzungsgebühren für Wasser für das Wirtschaftsjahr 2020 Festsetzung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Malente für das Wirtschaftsjahr 2020

VO/20/2019/0225

10.

Ausschussbesetzung - Antrag der Fraktion Politik für Malente

VO/20/2019/0253

11.

Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Untersuchungsgebiet Malente Zentrum und Malente Dieksee

20/2019/0120-02-01

12.

Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Einzelhandel - Beschlussfassung nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

VO/20/2019/0207-01

13.

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente

VO/20/2019/0230

14.

Einnahme- und Ausgabepläne 2020 der Ortswehren der Gemeinde Malente

VO/20/2019/0232

15.

Aufhebung eines Sperrvermerkes für die Anschaffung eines MZF/ MTW für die Freiwillige Feuerwehr Sieversdorf

VO/20/2019/0206

16.

Richtlinie für einen Motivations- und Wertschätzungstopf der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente

VO/20/2019/0204

17.

Ehrenamtliche Gerätewarte für die Freiwillige Feuerwehr Malente

VO/20/2019/0211

18.

Beschluss einer Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Malente (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)

20/2019/0188-01-01

19.

Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für ein Gebiet südlich der Kellerseestraße, östlich der Lütjenburger Straße und Bahnhofstraße, nördlich der Kirche

VO/20/2019/0210

 

 

20.

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für ein Gebiet östlich von Sieversdorf, südlich der Kreisstraße 1, südlich der Grundschule; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Abschließender Beschluss

VO/20/2019/0241

21.

Beschluss zur Gründung einer AöR

VO/20/2019/0243

22.

Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates

VO/20/2019/0244

23.

Aufhebung Satzung des Eigenbetriebes Gemeindewerke

VO/20/2019/0252

24.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der GmbH

VO/20/2019/0246

25.

Aufhebung der Wasserversorgungssatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019

VO/20/2019/0247

26.

Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wassersatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019

VO/20/2019/0248

27.

Zustimmung/Genehmigung einer allgemeinen Wasserversorgungssatzung der AöR

VO/20/2019/0249

28.

Zustimmung/Genehmigung einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der AöR

VO/20/2019/0250

29.

Resolution hier: Kita-Reform bringt für viele Kommunen Belastung statt Entlastung

VO/20/2019/0238

30.

Klärung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung 26.09.2019 über die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente a) Antrag der SPD-Fraktion b) Historie der Beschlussfassung/ Stellungnahme der Verwaltung

VO/20/2019/0254

31.

Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen

VO/20/2019/0214

32.

Anfragen

 

 

Folgende/r Tagesordnungspunkt/e werden/wird nach Maßgabe durch die Beschlussfassung der Gremien voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

33.

Antrag auf Erteilung des Titels Ehrenwehrführer

VO/20/2019/0215

34.

Vertragsangelegenheiten hier: Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Schaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente

VO/20/2019/0179-03

35.

Zuschuss der Gemeinde Malente für die Schwimmhalle des Sport- und Bildungszentrums (LSV)

VO/2018/120-02

36.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Im Auftrag:

   

gez. Rainer Geerdts

gez. Dagmar Philipp

Vorsitzende/r

Protokollführung