Diekseepromenade

Bekanntmachungen

13.12.2016.

Sitzung der Gemeindevertretung

Donnerstag, 22.12.2016

Am Donnerstag, dem 22. Dezember 2016, findet um 18.00 Uhr, Kurverwaltung – Kursaal in Bad Malente-Gremsmühlen, Bahnhofstraße 4 a, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Malente statt.

 

 T a g e s o r d n u n g

 

1. Verpflichtung eines Gemeindevertreters
2. Einwohnerfragestunde
3. Niederschrift Nr. 17/2016 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 09.11.2016
4. Bekanntmachungen
5. Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung
6. Neubesetzung von Ausschüssen
7. Reduzierung der Ausschüsse
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Bericht über die in der Zeit vom 14.07.2016 bis 31.10.2016 genehmigten außer- und überplanmäßigen Ausgaben
10. Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (Optionserklärung)
11. Niederschlagung von Gewerbesteuern nebst Zinsen
12. Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Malente für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr XXX
13. Einnahme- und Ausgabepläne 2017 der Ortswehren der Gemeinde Malente
14. Jahresabschluss 2015 der Kurverwaltung Malente
15.

a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2017

b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2017

16. Feststellung des Wirtschaftsplanes der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2017
17. Jahresabschluss 2015 der Gemeindewerke Malente
18.

a) Kalkulation der Benutzungsgebühren für Wasser für das Wirtschaftsjahr 2017

b) Festsetzung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Malente für das Wirtschaftsjahr 2017

19. Erlass einer IX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Malente für den Anschluss an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser (Wasserversorgungs-, Beitrags- und Gebührensatzung WVBG) vom 22.11.2001 in der Fassung der VIII. Nachtragssatzung vom 19.12.2013
20.

Haushaltsplanung der Gemeinde Malente für das Haushaltsjahr 2017

hier: Erlass der Haushaltssatzung                                                                                          

21. Grundsatzbeschluss über die Einführung der Doppik zum 01.01.2019
22. Grundsatzbeschluss zum Schulneubau
23. Vertrag, Betrieb/Abwicklung Projekt BürgerBus Malente
24. Vertrag zur Finanzierung der Umbaumaßnahme von einer Wohnung für die Kindertagesstätte der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Malente
25.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für ein Gebiet in Kreuzfeld, südlich des Dieksees, nördlich der Landesstraße 56 (L56) und westlich des Holmer Weges

hier:   1.  Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der  Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB)         

          2.  Abschließender Beschluss

26. Übertragung der Mitgliedschaft der Gemeinde Malente im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V. (OHT) auf den Zweckverband Tourismuszentrale Holsteinische Schweiz (TZ HS)
27. Abschluss einer Betrauungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Malente und dem Ostsee-Holstein-Tourismus e.V.
28. Entgeltordnung für die Ausstellung eines Seniorenpasses
29. 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Wohnraum für asylsuchende Ausländer, ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler  
30. Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
31. Anfragen

 

Folgende Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe durch die Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten: 

32.

GLC Vertragsangelegenheitenhier: Kündigung des Vertrages

Hinweis auf § 38 Abs. 3 GO: Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit der Gemeindevertretung zurückgestellt worden und wird die Gemeindevertretung zur Verhandlung über denselben Gegenstand zum zweiten Mal einberufen, so ist die Gemeindevertretung beschlussfähig, wenn mindestens drei stimmberechtigte Gemeindevertreterinnen und –vertreter anwesend sind. 

33. Personalangelegenheiten

 

 gez. Geerdts

Bürgervorsteher

Beglaubigt: gez. Philipp

Protokollführerin